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Bridgestone gewinnt Reifen-Patent Rechtsstreit in China

17. Apr. 2019 I Autor: Hagen Greifenthal I 606 mal gelesen
Bridgestone gewinnt Reifen-Patent Rechtsstreit in China
Anstatt mit dem Hammer kam Bridgestone jetzt mit dem Rechtsweg - und gewann, in China gegen Chinesen

Nach Land Rover (mit dem Fall der Evoque Kopie des chinesischen Autobauers Landwind) hat nun auch der Reifenhersteller Bridgestone bei einem Rechtsstreit in China gegen ein Plagiat gewonnen - ein Zeichen, das sich die Chinesen langsam internationalen Regeln öffnen. Bridgestone gewann gegen den chinesischen Reifenhersteller Shengtai in einem Fall um den Diebstahl geistigen Eigentums in Peking.

Im September 2015 hat Bridgestone eine Klage beim Gericht in Peking eingereicht. Die gerichtliche Anklage beinhaltete, das bei der Reifenherstellung sowie bei Vertriebstätigkeiten, die von der Shengtai Gruppe durchgeführt worden waren, ein von Bridgestone patentiertes Reifenprofil genutzt worden war. Deshalb handle es sich um einen Verstoss gegen die Konstruktionsrechte. Im Januar 2019 stützte das Gericht in Peking die Forderung von Bridgestone und wies die Shengtai Gruppe dazu an, Bridgestone einen Schadenersatz in Höhe von 10 Millionen Chinesischen Yuan (circa 1,3 Millionen Euro) zu zahlen, womit das gewonnene Gerichtsverfahren jetzt abgeschlossen werden kann.

Quelle: hs/bridgestone/lifepr | Fotos: bridgestone

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